Haushalt Entwurf des Doppelhaushaltes 2019/2020 bedeutet stabile Ausgangslage

Zweithöchster Ausgabenzuwachs seit 1996: Der Entwurf des Doppelhaushaltes 2019/2020 sieht für das Ressort Wissenschaft und Kunst für 2019 7,2 Milliarden und 2020 knapp 7,4 Milliarden Euro vor.

Der Entwurf des Doppelhaushaltes 2019/2020 der bayerischen Staatsregierung sieht für das Wissenschafts- und Kunstministerium einen um rund 404 Millionen Euro gestiegenen Etat im Jahr 2019 und weitere rund 171 Millionen Euro im Jahr 2020 vor. Wissenschafts- und Kunstminister Bernd Sibler kommentiert: „Für mein Ressort weist der Entwurf des neuen Doppelhaushaltes den zweithöchsten Ausgabenzuwachs seit 1996 aus. Insgesamt können wir – wenn der Haushaltsgesetzgeber zustimmt – in diesem Jahr über 7,2 Milliarden und 2020 über knapp 7,4 Milliarden Euro verfügen. Ich freue mich über dieses Ergebnis, das gerade vor dem Hintergrund der schwierigen weltwirtschaftlichen Rahmenbedingungen beachtlich ist! Diese deutliche Steigerung um 8,4 Prozent im Vergleich zum Jahr 2018 bedeutet eine stabile Ausgangslage für unsere Vorhaben, die wir in den kommenden fünf Jahren angehen oder weiterführen wollen.“

Vor dem Hintergrund seines strategischen Zieles „zu konsolidieren statt zu expandieren“, betont Minister Sibler die perspektivische Weiterentwicklung der bayerischen Wissenschafts- und Kulturlandschaft. „Wir setzen auf Qualität, auf Tiefe, auf langfristige Ziele. Gemeinsam mit unseren Partnern in Wissenschaft und Kunst wollen wir Zukunft gestalten“, so Sibler. Nicht alles könne jedoch sofort umgesetzt werden: „Selbstverständlich behalten wir aber die Vorhaben, die jetzt nicht mit Stellen oder Mitteln bedacht werden konnten, im Blick. Die Legislaturperiode dauert fünf Jahre. In diesen fünf Jahren werden wir vieles umsetzen können. Wir setzen auf Qualität und nachhaltige Entwicklung! Wir setzen nicht zu einem Sprint an, sondern laufen einen Marathon – für Bayerns Kunst, Kultur und Wissenschaft.“

Mit Blick auf den Entwurf betont der Wissenschafts- und Kunstminister exemplarisch die Erfolge im Bereich der Baumaßnahmen, der Mittel für die Innovationsfonds der Hochschulen, der Universitätsmedizin sowie zusätzlicher Stellen. Die finanziellen Mittel für große Baumaßnahmen sollen im Jahr 2020 um rund 170 Millionen Euro auf insgesamt 570 Millionen Euro steigen. Für kleine Baumaßnahmen und den Bauunterhalt sind rund 9 Millionen mehr und damit insgesamt rund 74 Millionen vorgesehen.

„Besonders freue ich mich auch über die deutliche Erhöhung der Innovationsfonds für unsere Universitäten, Hochschulen für angewandte Wissenschaften sowie unsere Kunsthochschulen. In zwei Schritten statten wir die Fonds mit rund 33 Millionen zusätzlich aus, sodass in Zukunft über 43 Millionen zur Verfügung stehen werden. Damit können wir die zukunftsorientierte Weiterentwicklung der bayerischen Hochschullandschaft kraftvoll unterstützen!“, so Sibler. Weiter verweist er auf den Aufbau der Universitätsmedizin in Augsburg sowie auf zusätzliche Stellen für Universitätskliniken, für Universitäten und Hochschulen, für kulturelle Einrichtungen und die Bayerische Akademie der Wissenschaften. „Insgesamt konnten wir 667 neue Stellen erreichen“, erklärt er.

Minister Sibler betont, dass die parlamentarischen Beratungen, die nun anstehen, noch zu Veränderungen führen können.