Haushalt Wissenschaft und Kunst Staatsminister Blume zum Haushalt 2022: „Bayern investiert so viel wie noch nie in Wissenschaft und Kunst“

Wissenschafts- und Kunstminister Markus Blume hat dem Bayerischen Landtag bei den Beratungen zum Haushalt 2022 den Entwurf des Einzelplans für sein Ressort vorgestellt. „Wir investieren, während der Bund kürzt!“, betonte Blume angesichts des geplanten Anstiegs der Ausgaben für Wissenschaft und Kunst auf insgesamt rund 8,43 Mrd. € im Jahr 2022. „Das ist ein Haushalt der Superlative!“

„Mit diesem Haushaltsentwurf senden wir gerade mit Blick auf die aktuellen Krisen ein deutliches Signal des Aufbruchs und der Zuversicht für die Gestaltung unserer Zukunft! Wer hätte gedacht, dass wir trotz eines Epochenumbruchs über zusätzliche Investitionen reden können? Bayern investiert so viel wie noch nie in Wissenschaft und Kunst!“, unterstrich Blume in seiner Rede vor dem Landtagsplenum Anfang April. „Bei der perspektivischen Weiterentwicklung unserer bayerischen Wissenschafts- und Kulturlandschaft setzen wir auf Qualität, auf Tiefe, auf langfristige Ziele und nachhaltige Entwicklung und gehen diesen Weg Schritt für Schritt. Als Minister setze ich mich mit aller Kraft für die Exzellenz, aber auch die Breite unseres Wissenschafts- und Kunststandorts Bayern ein. Und bei unseren kraftvollen Investitionen gilt: Wir bleiben haushaltspolitisch solide!“

„Bayern investiert, während der Bund kürzt!“

Mit Blick Richtung Berlin betonte Blume: „Der bayerische Forschungshaushalt wächst um 2%, der Forschungshaushalt der Bundesregierung sinkt um über 2%. Das macht den Unterschied: Wir investieren, während der Bund kürzt! Das heißt: Wir stellen die Weichen auf Zukunft – und in Berlin steht die Ampel für Wissenschaft auf Rot. Das ist Stillstand! Wir in Bayern investieren in Zukunft und Fortschritt – und damit in unsere junge Generation. Andere suchen nach dem richtigen Weg. Wir haben ihn und wir gehen ihn. Das ist Bayern!“

Zeitenwende: Kampf um Talente und Technologien

Vor dem Hintergrund von mehr als zwei Jahren Pandemie und des aktuellen Kriegs in der Ukraine hob Blume die gesellschaftliche Schlüsselrolle seines Ministeriums hervor: „Wir sind mitten in einer Zeitenwende: Die Fragen der Souveränität und der Identität liegen neu auf dem Tisch. Es gibt einen Kampf um Talente und Technologien.“

Massive Investitionen in Innovationskraft des Hightech-Lands Bayern

Um die Zukunftsfähigkeit Bayerns als führenden Wissenschafts- und High-Tech-Standort in Europa zu sichern, sieht der Einzelplan 15 „Wissenschaft und Kunst“ des Haushaltsentwurfs der Staatsregierung massive Investitionen in die Innovationskraft des Freistaats vor.

„Die Zukunft unseres Freistaats und seiner Bürgerinnen und Bürger hängt von unserer Innovationskraft ab – während und nach Krisen mehr denn je!“, bekräftigte Blume und betonte die Leistungsfähigkeit der Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler an Forschungseinrichtungen und Hochschulen sowie der Studierenden als kreative Köpfe und Leistungsträger von morgen.

Hochschulbereich: Hightech Agenda Bayern herausragender Schwerpunkt

„Im Hochschulbereich ist die Hightech Agenda Bayern weiterhin der herausragende Schwerpunkt“, stellte Blume heraus und verwies darauf, dass im Jahr 2022 für die Hightech Agenda (HTA) knapp 575 Mio. € und 2.541 Stellen zur Verfügung stehen. Unter anderem angesichts hoher Studierendenzahlen kommt dieser Stellenschub durch die HTA in Verbindung mit erheblichen Investitionen in eine hochmoderne Forschungsumgebung für Blume „genau zum richtigen Zeitpunkt“.

Mit der von Ministerpräsident Dr. Markus Söder im Oktober 2019 ausgerufenen Hightech Agenda will die Staatsregierung die Zukunftsfähigkeit Bayerns in Schlüsseltechnologien sichern – wie insbesondere der Künstlichen Intelligenz, der Quantentechnologie und der Luft- und Raumfahrt.

„Munich Quantum Valley“ setzt weltweit Maßstäbe

Besonders hob Blume in diesem Zusammenhang hervor, dass im Rahmen der HTA Plus auch neue Maßnahmen gestartet werden konnten. Unter anderem nannte er hier das „Munich Quantum Valley“, für das 30 Millionen Euro bereitgestellt werden. Der Zusammenschluss von Ludwig-Maximilians-Universität München (LMU), Technischer Universität München (TUM) und Friedrich-Alexander-Universität Erlangen-Nürnberg (FAU) sowie der Bayerischen Akademie der Wissenschaften (BAdW), des Deutschen Zentrums für Luft- und Raumfahrt (DLR), der Fraunhofer Gesellschaft und der Max-Planck-Gesellschaft (MPG) etabliert ein leistungsfähiges Ökosystem von Wirtschaft und Wissenschaft auf dem Zukunftsfeld der Quantentechnologien. „Unser Anspruch ist: Bayern setzt weltweite Maßstäbe!“, machte Blume deutlich.

Kultur wird weiter auf hohem Niveau gefördert

Mit insgesamt über 700 Millionen Euro wird auch die Förderung der Kultur, die bereits in den letzten Doppelhaushalten einen Schwerpunkt gebildet hat, auf hohem Niveau fortgeführt.

„Ich werde alles daransetzen, dass Kunst und Kultur ihre – gerade in eher düsteren Zeiten – für uns Menschen so zentral wichtigen Aufgaben erfüllen können: Jeder Euro für Kunst und Kultur ist ein Euro für die Lebensfreunde unserer Bürgerinnen und Bürger.“

Der überwiegende Teil der Kulturförderung fließt in Theater, Museen und Sammlungen, Bibliotheken und Archive sowie die Förderung der Musikpflege und in die Denkmalpflege.